Feindselige Gesinnung und systematische Missachtung von Grundrechten von Selbständigen im Leistungsbezug

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Das Jobcenter Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf reduziert seit einiger Zeit die Grundsicherungsleistungen für Selbständige in erheblichem Umfang, teils um mehr als vierstellige Beträge monatlich. Die Absenkungen erfolgen ohne nachvollziehbare rechtliche Grundlage und betreffen nachweislich begründete Ansprüche. Die Folgen sind verheerend: Bestehende Existenzen geraten unter Druck, betriebliche Strukturen werden destabilisiert, und die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Betroffenen wird systematisch eingeschränkt und untergraben.

Hinzu kommt: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen gemäß § 16c Abs. 1 SGB II werden gezielt zurückgehalten, selbst bei dokumentierten Erfolgsaussichten und vollständig dargelegtem Förderbedarf. Positive Entscheidungen bleiben aus, begründete Anträge werden ignoriert oder verschleppt, Widersprüche über Monate hinweg nicht beschieden. Der gesetzliche Anspruch verkommt zur Worthülse.

Die Verantwortlichen nennen wir hier beim Namen.

Dennis Tomfort, Philipp Timreck, Andrea Richter, Anne-Kathrin Krüger, Nicole Trauelsen | Jobcenter Berlin Charlottenburg

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Dennis Tomfort (Bereichsleiter)

Internetname:  @ohneSachzwang
Dokumentiert: abgefilmt am 26.03.2024

Wie passt ein X-Profil mit sexuellen Inhalten zur Verantwortung über Existenzentscheidungen in sensiblen Sozialfällen?

„Auf der Suche nach weiteren Ansprechpartnern begegnete uns (einer) der Bereichsleiter des Jobcenters Berlin Charlottenburg‐Wilmersdorf, Herr Dennis Tomfort, der nicht etwa durch Einschreiten in diese rechtswidrigen Begebenheiten hervorstach, sondern durch zweifelhafte Aktivitäten im öffentlichen Raum, etwa die Zurschaustellung seiner sexuellen Neigung und der demensprechenden Verbreitung einschlägigen Materials, welches Herr Tomfort offenbar ansprechend fand, in sozialen Netzwerken (Link, Quelle zum Video, Profil abgefilmt).”

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Philipp Timreck (Sachbearbeiter für Selbständige und Existenzgründer)

Erfahrung in selbständiger Arbeit: 0%
Amtsanmaßung: dokumentiert im März und April 2025

„Dem Lebenslauf von Herrn Timreck, der uns vollständig vorliegt, ist keine Tätigkeit zu entnehmen, die ihn für die Beratung von Selbständigen oder Unternehmerinnen und Unternehmern qualifiziert. Insbesondere liegt keine Qualifikation vor, die jene übersteigt, die langjährig selbständige Unternehmerinnen und Unternehmer vorzuweisen haben.”

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Systematische Leistungsunterdrückung durch Andrea Richter und Anne-Kathrin Krüger (Team 446) – intern gedeckt von Nicole Trauelsen (Geschäftsführerin)

Erfahrung in selbständiger Arbeit: 0%
Tyrannei: 100%

„Das willkürliche und schadhafte Zurückhalten wichtiger Mittel zur Förderung der Selbständigkeit wird von der Leiterin der Abteilung 446, Frau Andrea Richter, koordiniert und gutgeheißen. Dieser Abteilung gehört auch Anne-Kathrin Krüger an, die die feindselige Linie gegen Selbständigen vorantreibt. Frau Richter, die der Abteilung 446 für Selbständige vorsteht, verweigert systematisch fristgerechte Bearbeitungen; sie lässt gesetzte Fristen vorsätzlich verstreichen und ignoriert berechtigte Auskunftsansprüche, u.a. solche nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Frau Richter, die als Leiterin dem Team 446 vorsteht, ist der Berufsgruppe der Selbständigen unzumutbar.”